Weitere Entscheidung unten: OLG München, 24.09.2019

Rechtsprechung
   OLG München, 05.11.2019 - 25 U 1838/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,50815
OLG München, 05.11.2019 - 25 U 1838/18 (https://dejure.org/2019,50815)
OLG München, Entscheidung vom 05.11.2019 - 25 U 1838/18 (https://dejure.org/2019,50815)
OLG München, Entscheidung vom 05. November 2019 - 25 U 1838/18 (https://dejure.org/2019,50815)
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Volltextveröffentlichungen (3)

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 14.12.2011 - IV ZR 34/11

    Invaliditätsleistung in der privaten Unfallversicherung: Bemessung bei

    Auszug aus OLG München, 05.11.2019 - 25 U 1838/18
    Der zitierten Entscheidung vom 14.12.2011 (IV ZR 34/11; NJW-RR 2012, 486) kann ein solcher Gedanke nicht ansatzweise entnommen werden.
  • BGH, 09.07.2003 - IV ZR 74/02

    Unklarheit der Gliedertaxe in der Unfallversicherung

    Auszug aus OLG München, 05.11.2019 - 25 U 1838/18
    des Hinweisbeschlusses des Senats vom 24.09.2019 zitierte Entscheidung des BGH vom 9.7.2003 (IV ZR 74/02; r+s 2003, 427) spricht gegen den von der Berufung behaupteten Grundsatz, denn die dort vom BGH als für den Versicherungsnehmer als ungünstiger in Betracht gezogene Auslegungsvariante (Funktionsunfähigkeit des Gelenks bei verbleibender Restfunktion der Hand) entspricht genau der hier zu beurteilenden Sachverhaltskonstellation.
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Rechtsprechung
   OLG München, 24.09.2019 - 25 U 1838/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,51373
OLG München, 24.09.2019 - 25 U 1838/18 (https://dejure.org/2019,51373)
OLG München, Entscheidung vom 24.09.2019 - 25 U 1838/18 (https://dejure.org/2019,51373)
OLG München, Entscheidung vom 24. September 2019 - 25 U 1838/18 (https://dejure.org/2019,51373)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • BAYERN | RECHT

    ZPO § 286 Abs. 1, § 522 Abs. 2; BGB § 305 Abs. 2
    Private Unfallversicherung: Invaliditätsbemessung bei Funktionsbeeinträchtigung körperfernerer Glieder

  • rewis.io

    Private Unfallversicherung: Invaliditätsbemessung bei Funktionsbeeinträchtigung körperfernerer Glieder

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BGH, 12.03.2004 - V ZR 257/03

    Wiederholung der erstinstanzlichen Beweisaufnahme im Berufungsverfahren;

    Auszug aus OLG München, 24.09.2019 - 25 U 1838/18
    Konkrete Anhaltspunkte, welche hiernach die Bindung des Berufungsgerichts an die vorinstanzlichen Feststellungen entfallen lassen, können sich insbesondere aus Verfahrensfehlern ergeben, die dem Eingangsgericht bei der Feststellung des Sachverhalts unterlaufen sind (Rimmelspacher, NJW 2002, 1897, 1901; Stackmann, NJW 2003, 169, 171; BGH NJW 2004, 1876).

    Dies ist der Fall, wenn die Beweiswürdigung unvollständig oder in sich widersprüchlich ist, oder wenn sie gegen Denkgesetze oder Erfahrungssätze verstößt (BGH NJW 1999, 3481, 3482; NJW 2004, 1876 m.w.N.).

    Ein Verstoß gegen Denkgesetze liegt unter anderem dann vor, wenn Umständen Indizwirkung zuerkannt werden, die sie nicht haben können, oder wenn z.B. die Ambivalenz von Indiztatsachen nicht erkannt wird (BGH NJW 1991, 1894, 1895; NJW 1997, 2757, 2759; NJW 2004, 1876).

  • BGH, 14.12.2011 - IV ZR 34/11

    Invaliditätsleistung in der privaten Unfallversicherung: Bemessung bei

    Auszug aus OLG München, 24.09.2019 - 25 U 1838/18
    Die auf die Entscheidung des BGH vom 01.04.2015 (IV ZR 34/11) gestützten Einwendungen der Beklagten überzeugen nicht.
  • BGH, 09.07.2003 - IV ZR 74/02

    Unklarheit der Gliedertaxe in der Unfallversicherung

    Auszug aus OLG München, 24.09.2019 - 25 U 1838/18
    Die Rechtsprechung des BGH (vgl. BGH, Urt. V. 9.7. 2003 - IV ZR 74/02; r+s 2003, 427) wonach die in der Gliedertaxe (§ 7 Absatz I (2) a AUB 88) enthaltene Wendung "... Funktionsunfähigkeit ... einer Hand im Handgelenk ..." unklar im Sinne von § 305 Absatz 2 BGB sei, da der Wortlaut "bei Verlust oder Funktionsunfähigkeit einer Hand im Handgelenk" zwei Auslegungen zulasse, nämlich zum einen, dass allein auf die Funktionsunfähigkeit des Gelenks unabhängig davon, ob die Hand selbst noch teilweise funktionsfähig geblieben ist, abzustellen sei, zum anderen wegen der Gleichstellung von Verlust und Funktionsunfähigkeit, dass die Funktionsunfähigkeit der restlichen Hand maßgeblich sei, weshalb Auslegungszweifel zu Lasten des Verwenders gehen würden und es ist deshalb von der für den Versicherungsnehmer günstigeren Auslegung auszugehen sei, ist vorliegend nicht einschlägig, nachdem das Bedingungswerk der Klägerin solche unklaren Formulierungen nicht enthält (vgl. Ziff. 2.1.2.2.1. AUB 2005; Ziff. 6 "Verbesserte Gliedertaxe" BB-AUB 2005; Anlage K 2).
  • BGH, 23.01.1997 - I ZR 29/94

    Produktwerbung

    Auszug aus OLG München, 24.09.2019 - 25 U 1838/18
    Ein Verstoß gegen Denkgesetze liegt unter anderem dann vor, wenn Umständen Indizwirkung zuerkannt werden, die sie nicht haben können, oder wenn z.B. die Ambivalenz von Indiztatsachen nicht erkannt wird (BGH NJW 1991, 1894, 1895; NJW 1997, 2757, 2759; NJW 2004, 1876).
  • BGH, 09.07.1999 - V ZR 12/98

    Berufung auf fehlende Ernstlichkeit eines Geschäfts

    Auszug aus OLG München, 24.09.2019 - 25 U 1838/18
    Dies ist der Fall, wenn die Beweiswürdigung unvollständig oder in sich widersprüchlich ist, oder wenn sie gegen Denkgesetze oder Erfahrungssätze verstößt (BGH NJW 1999, 3481, 3482; NJW 2004, 1876 m.w.N.).
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